![]() Bipolare Koagulationszange
专利摘要:
Eine bipolare Koagulationszange (1) hat einen festen Zangenschenkel (2), eine Schwenklagerung (3) und einen demgegenüber mittels eines Schwenkelements (6, 11, 12) verschwenkbaren und elektrisch isolierten Zangenschenkel (4), wobei die Zangenschenkel (2, 4) im Wesentlichen aus biokompatiblem Metall bestehen. Das Schwenkelement (6, 11, 12) besteht im Wesentlichen ebenfalls aus biokompatiblem Metall und greift unmittelbar an dem beweglichen Zangenschenkel (4) an. An dem festen Zangenschenkel (2) ist als Schwenklagerung (3) ein das Schwenkelement (6, 11, 12) und den beweglichen Zangenschenkel (4) gegenüber dem festen Zangenschenkel (2) elektrisch isolierender Isolierkörper (5a, 5b) angeordnet oder befestigt, an dem der bewegliche Zangenschenkel (4) mittels des Schwenkelements (6, 11, 12) gelagert ist. 公开号:DE102004013530A1 申请号:DE200410013530 申请日:2004-03-19 公开日:2005-10-13 发明作者:Hermann Sutter;Dirk Weitkamp 申请人:Sutter Medizintechnik GmbH; IPC主号:A61B18-00
专利说明:
[0001] DieErfindung betrifft eine bipolare Koagulationszange mit einem festenZangenschenkel, mit einer Schwenklagerung und mit einem demgegenüber mittelseines Schwenkelements verschwenkbaren und elektrisch isoliertenZangenschenkel, wobei die Zangenschenkel im Wesentlichen aus biokompatiblemMetall bestehen. [0002] DerartigeKoagulationszangen sind bereits bekannt und erlauben beispielsweisein der Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, in der Orthopädie oder in der Neurochirurgieinsbesondere bei minimalinvasiven Eingriffen Operationen auf engstemRaum. Das Gewebe wird dabei erfasst und beispielsweise klemmend,schneidend oder knabbernd bearbeitet. Da die Koagulationsinstrumentedurch einen vergleichsweise engen Trokar insbesondere mit einemInnendurchmesser von etwa 5 mm oder aber durch möglichst kleine Körper-Operationsöffnungen ähnlicher Größe in denOperationsraum eingeführtwerden, müssendie Abmessungen der Instrumente entsprechend gering sein. Zur besserenSicht wird in der Regel zusätzlicheine Optik, beispielsweise ein Endoskop, verwendet, welche ebenfallsneben dem Instrument eingeführtwer den muss und die Notwendigkeit eines Instruments mit geringenAbmessungen noch weiter erhöht. [0003] Nebender zuverlässigenelektrischen Isolierung der Zangenschenkel gegeneinander ist dieStabilitätder Schwenklagerung der Zangenschenkel für eine lange Lebensdauer derInstrumente wichtig. Der oft eingebaute mechanische Überlastungsschutz kanndie Lebensdauer der Instrumente dabei nur unwesentlich verlängern. [0004] Esbesteht daher die Aufgabe, eine bipolare Koagulationszange der eingangsdefinierten Art zu schaffen, die bei den geforderten geringen Abmessungeneine hohe Stabilitätaufweist, wobei der feststehende Zangenschenkel gegenüber demverschwenkbaren Zangenschenkel elektrisch isoliert ist. [0005] ZurLösungdieser Aufgabe schlägtdie Erfindung insbesondere vor, dass das Schwenkelement im Wesentlichenaus biokompatiblem Metall besteht und unmittelbar an dem beweglichenZangenschenkel angreift und dass an dem festen Zangenschenkel alsSchwenklagerung ein das Schwenkelement und den beweglichen Zangenschenkelgegenüberdem festen Zangenschenkel elektrisch isolierender Isolierkörper angeordnetoder befestigt ist, an dem der bewegliche Zangenschenkel mittelsdes Schwenkelements gelagert ist. Aufgrund des Schwenkelements ausMetall kann dieses relativ klein bemessen sein und dennoch hoheKräfteaufnehmen. Das Schwenkelement ist dabei an dem Isolierkörper gelagertund dadurch mit dem verschwenkbaren Zangenschenkel gegenüber demfesten Zangenschenkel auf einfache Weise elektrisch isoliert. Für eine Verwendungin der Chirurgie ist der Einsatz von biokompatiblem Metall nötig, welchesinsbesondere Edelstahl, Titan, Gold, Silber, eine Edelmetalllegierungoder eine Wolfram-, Chrom- und/oder Nickel-Legierung oder dergleichen Hartmetalllegierungsein kann. Derartige Metalle sind weder toxisch, noch gerinnungsfördernd undlösen auchkeine Allergien oder andere immunologischen Reaktionen aus. Außerdem werdensie durch Sterilisierungschemikalien nicht angegriffen. [0006] Einezweckmäßige Ausführungsformder erfindungsgemäßen Koagulationszangesieht vor, dass das Schwenkelement eine Achse oder Welle ist, welchevorzugsweise an ihren Endbereichen in etwa gegenüberliegenden Aufnahmelagernin dem Isolierkörpergelagert ist, und dass das Schwenkelement als durchgehende, insbesondereeinstückigeAchse oder Welle ausgebildet ist, deren beide Endbereiche in jeweilseinem Aufnahmelager des Isolierkörpers gelagertsind. Ein solches durchgehendes Schwenkelement kann die an dem verschwenkbarenZangenschenkel angreifenden Kräftegleichmäßig in dieAufnahmelager der Schwenklagerung leiten, wobei gleichzeitig einehohe Beweglichkeit des verschwenkbaren Zangenschenkels erreichtwerden kann. [0007] Eineandere zweckmäßige Ausführung sieht vor,dass das Schwenkelement in zwei etwa miteinander fluchtende Teileunterteilt ist, welche zwischen sich einen Abstand haben und jeweilsin einem Aufnahmelager der Schwenklagerung gelagert sind und dassdie Aufnahmelager zwischen sich einen Schlitz und/oder einen lichtenAbstand haben. In dem lichten Abstand, welcher auch bei der Ausgestaltungdes Schwenkelements als Achse oder Welle zwischen den Aufnahmelagernvorhanden ist, kann in vorteilhafter Weise ein Anlenkelement zumVerschwenken des beweglichen Zangenschenkels angeordnet sein. [0008] Vorteilhaftist es dabei, wenn zum Verschwenken des beweglichen Zangenschenkelseine Zug-/Schubstange vorgesehen ist und wenn die Anlenkstelle derZug-/Schubstange an dem beweglichen Zangenschenkel zu dessen Schwenkachseexzentrisch angeordnet ist. Durch die exzentrisch an dem verschwenkbarenZangenschenkel angreifende Zug-/Schubstange kann deren geradlinigeBewegung in eine Dreh- beziehungsweise Schwenkbewegung des Zangenschenkelsumgewandelt werden, wobei ein vergleichsweise geringer Kraftaufwandnötig ist. [0009] Besondersvorteilhaft ist es dabei, wenn die Zug-/Schubstange im Bereich derAnlenkstelle an dem beweglichen Zangenschenkel zumindest teilweisezwischen die Teile des Schwenkelements und zwischen die Aufnahmelagereingreift. Dadurch kann die Anlenkstelle der Zug-/Schubstange beieinem zweigeteilt ausgeführtenSchwenkelement zwischen den beiden Teilen des Schwenkelements besonders nahean der Schwenkachse des verschwenkbaren Zangenschenkels angeordnetsein, wodurch die Abmessungen der Koagulationszange vor allem imGelenkbereich verringert werden kann. Je näher die Anlenkstelle der Zug-/Schubstange an derSchwenkachse des Zangenschenkels angeordnet ist, desto mehr Kraftist zwar zum Bewegen der Zug-/Schubstangeund damit zum Verschwenken des Zangenschenkels nötig, aber um so geringer wirddadurch die Abmessung der Anlenkung. Die Position der Anlenkstelleder Zug-/Schubstange kann dabei also so gewählt werden, dass vergleichsweisegeringe Abmessungen im Gelenkbereich sowie eine ausreichend leichteBewegbarkeit der Zug-/Schubstange und damit des Zangenschenkelsmöglichsind. [0010] Für eine elektrischeIsolierung der insbesondere metallischen Zug-/Schubstange gegenüber demmetallischen, festen Zangenschenkel ist es zweckmäßig, wennder Isolierkörperzumindest im Bereich zwischen der Anlenkstelle der Zug-/Schubstangeund dem festen Zangenschenkel durchgehend, insbesondere einstückig, ausgebildetist. Dadurch kann selbst bei einer Berührung zwischen der Zug-/Schubstangeund dem festen Zangenschenkel die Isolierwirkung erhalten auch einmöglicherFun kenschlag zwischen den sehr nahe beieinander liegenden Teilenvermieden werden. [0011] Einevorteilhafte Ausgestaltung des erfindungsgemäßen beweglichen Zangenschenkelssieht vor, dass das zum Isolierkörperweisende Ende des beweglichen Zangenschenkels als Schwenkelement zweivoneinander beabstandete Lagerscheiben aufweist, dass die Lagerscheibeneinen im Vergleich zum Querschnitt des beweglichen Zangenschenkels etwagleich großenoder größeren Durchmesserhaben und dass die Lagerscheiben in jeweils einem als Isolierkörper ausgebildetenAufnahmelager der Schwenklagerung gelagert sind. Die Lagerscheiben bildendabei die Schwenkelemente des verschwenkbaren Zangenschenkels, welchein dazu passenden Aufnahmelagern des Isolierkörpers gelagert sind und zusammenein Schwenkgelenk bilden, welches hohe Kräfte aufnehmen kann. Die Zug-/Schubstangekann direkt an einer Lagerscheibe oder an beiden Lagerscheiben exzentrischangreifen, um ein Verschwenken des Zangenschenkels zu bewirken. [0012] Einealternative Ausgestaltung des erfindungsgemäßen beweglichen Zangenschenkelssieht vor, dass das zum Isolierkörperweisende Ende des beweglichen Zangenschenkels als Schwenkelementezwei voneinander beabstandete Lagerzapfen aufweist, dass die Lagerzapfeneinen im Vergleich zum Querschnitt des beweglichen Zangenschenkelskleineren Durchmesser haben und dass die Lagerzapfen in jeweilseinem als Isolierkörperausgebildeten Aufnahmelager der Schwenklagerung gelagert sind. Ebensowie die Lagerscheiben bilden die Lagerzapfen die Schwenkelementedes verschwenkbaren Zangenschenkels. Die mit den Aufnahmelagernder Lagerzapfen gebildete Schwenklagerung hat vergleichsweise geringeAbmessungen. [0013] Vorteilhaftist es, wenn der Schlitz oder Abstand zwischen den Schwenkelementenetwa mit der Längsachseder Zug-/Schubstangefluchtet und dass die Längsmittedes Schlitzes oder Abstands zwischen den Schwenkelementen und dieLängsmitte deslichten Abstands zwischen den Aufnahmelagern der Schwenklagerungsowie die Längsachseder Zug-/Schubstange in einer gemeinsamen Ebene verlaufen, die rechtwinkligzur Schwenkachse der Schwenkelemente angeordnet ist. Dadurch kanndie entlang ihrer Längsachseund der Längsachseder Koagulationszange bewegbare Zug-/Schubstange bei dieser Bewegungin den in derselben Ebene wie die Längsachse der Zug-/Schubstange längs verlaufendenfreien Abstand oder Schlitz zwischen den Aufnahmelagern der Schwenklagerungund gegebenenfalls in den ebenfalls in dieser Ebene längs verlaufendenSchlitz zwischen den Schwenkelementen ein- und an der Anlenkstelleangreifen. [0014] Für eine einfacheMontage der erfindungsgemäßen Koagulationszangeist es besonders zweckmäßig, wenndas oder die Schwenkelement e) des beweglichen Zangenschenkels indie Aufnahmelager des Isolierkörperssteckbar oder verrastbar oder einclipsbar ausgebildet sind. [0015] Für den Aufbaudes Schwenk-Gelenks aus möglichstwenigen Einzelteilen insbesondere für eine einfache Montage undauch füreine hohe Festigkeit ist es vorteilhaft, wenn das oder die Schwenkelement e)des beweglichen Zangenschenkels mit dem beweglichen Zangenschenkeleinstückigverbunden sind. Insbesondere füreine leichte Sterilisierbarkeit der erfindungsgemäßen Koagulationszangeist ein einfacher mechanischer Aufbau zweckmäßig, sodass filigrane Strukturen,in denen sich beispielsweise Gewebereste verfangen können, vermiedenwerden können. [0016] Alternativzu dem einstückigmit dem beweglichen Zangenschen kel verbundenen Schwenkelement kanndas oder die Schwenkelement(e) des beweglichen Zangenschenkels mitdem beweglichen Zangenschenkel form- und/oder kraftschlüssig verbundensein. [0017] Für eine besondershohe Festigkeit des Gelenkbereichs ist es vorteilhaft, wenn derIsolierkörper eingegenüberdem festen Zangenschenkel elektrisch isoliertes Metallteil ist undvorzugsweise eine die Aufnahmelager für das oder die Schwenkelement e)gegenüberdem festen Zangenschenkel elektrisch isolierende Materialschichtaufweist. Die elektrisch isolierende Materialschicht kann dabeiaus Kunststoff oder vorzugsweise aus Keramik bestehen, um als Oberfläche derAufnahmelager vor allem gegen dort auftretende Reibungskräfte langzeitigstabil und abriebfest zu sein. [0018] Für eine besondersgute Isolierwirkung ist es zweckmäßig, wenn der Isolierkörper auselektrisch isolierendem Material besteht und wenn das isolierendeMaterial vorzugsweise Keramik oder Kunststoff ist. InsbesondereKeramik weist neben der starken Isolierung eine hohe Festigkeitauf, wodurch eine hohe Gesamtstabilität des Gelenkbereichs erreicht werdenkann. [0019] Nachstehendsind Ausführungsbeispieleder Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigt inzum Teil schematisierter Darstellung: [0020] 1 eineSeitenansicht einer erfindungsgemäßen bipolaren Koagulationszangemit nach oben gebogen ausgeführtenZangenschenkeln und einer durchgehenden einstückigen Achse als Schwenkelement, [0021] 2 einenTeilschnitt entsprechend der Schnittlinie A-A in 1 durchdas Schwenkelement und einen dieses lagernden Isolierkörper, [0022] 3 eineteilgeschnittene Seitenansicht entsprechend der Schnittlinie C-Cin 2, [0023] 4 eineperspektivische Detailansicht der geöffneten Zangenschenkel, [0024] 5 eineExplosionsdarstellung entsprechend 4, [0025] 6 eineSeitenansicht einer weiteren Ausführungsform der erfindungsgemäßen bipolarenKoagulationszange mit nach oben gebogen ausgeführten Zangenschenkeln und zweimit dem verschwenkbaren Zangenschenkel einstückig verbundenen Lagerzapfenals Schwenkelemente, [0026] 7 einenTeilschnitt entsprechend der Schnittlinie B-B in 6 durchdie Lagerzapfen und einen diese lagernden Isolierkörper, [0027] 8 eineteilgeschnittene Seitenansicht entsprechend der Schnittlinie D-Din 7, [0028] 9 eineperspektivische Detailansicht der geöffneten Zangenschenkel sowie [0029] 10 eineExplosionsdarstellung entsprechend 9. [0030] Eineim Ganzen mit 1 bezeichnete bipolare Koagulationszangeist in ihrer Gesamtheit besonders gut in den 1 und 6 zuerkennen und weist einen festen Zangenschenkel 2, eineSchwenklagerung 3 und eine gegenüber der Schwenklagerung 3 mittelseines Schwenkelements verschwenkbaren und elektrisch isoliertenZangenschenkel 4 auf. Die Zangenschenkel 2, 4 bestehendabei füreine hohe Festigkeit und zum Abgeben von elektrischem Strom an daszu bearbeitende Gewebe im Wesentlichen aus biokompatiblem Metall. [0031] DasSchwenkelement besteht, ebenfalls für eine hohe Festigkeit undStabilität,aus biokompatiblem Metall und greift unmittelbar an dem beweglichen Zangenschenkel 4 an.Dies ist besonders deutlich in den 2 und 7 dargestellt.An dem festen Zangenschenkel 2 ist ein das Schwenkelementund den beweglichen Zangenschenkel 4 gegenüber demfesten Zangenschenkel 2 elektrisch isolierender Isolierkörper 5a, 5b angeordnet,wobei der bewegliche Zangenschenkel 4 mittels des Schwenkelementsan dem Isolierkörper 5a, 5b gelagertist. [0032] Inden gezeigten Ausführungsformenweisen die Zangenschenkel 2, 4 eine nach obengebogene beziehungsweise abgewinkelte Form auf. Andere Formen, beispielsweisegerade nach vorn gestreckte Zangenschenkel oder Zangenschenkel mitlöffelförmigen Maulteilensind aber ebenso denkbar und könnenmit der erfindungsgemäßen Schwenklagerung 3 miteinanderverbunden werden. [0033] Inder in den 1 bis 5 gezeigtenAusführungsformder erfindungsgemäßen Koagulationszange 1 istdas Schwenkelement eine einstückige Achse 6,welche an ihren Endbereichen in zwei gegenüberliegenden Aufnahmelagern 7a indem Isolierkörper 5a gelagertist. In den 4 und 5 ist erkennbar,dass der Durchmesser der Achse 6 je nach Anforderung andie Stabilitätder Schwenkverbindung noch größer alsin dem dargestellten Beispiel sein kann, da an dem Isolierkörper 5a undan dem beweglichen Zangenschenkel 4 dafür ausreichend Platz zur Verfügung steht.Sind die Anforderungen an die Stabilität der Schwenkverbindung geringer,könnendadurch andererseits bei einer Verwendung einer Achse 6 mit ähnlichenoder geringeren Dimensionen wie in den 4 und 5 dieAbmessungen des Isolierkörpers 5a weiterverringert werden. Dadurch kann eine Verringerung des Gesamtdurchmessersder erfindungsgemäßen Koagulationszange 1 in diesemBereich und damit eine noch bessere Handhabbarkeit, insbesondereeine bessere Einführbarkeitin Trokare oder enge Operationsöffnungenerreicht werden. [0034] DieAchse 6 ist mit dem beweglichen Zangenschenkel 4 unmittelbarund formschlüssigverbunden. [0035] ZumVerschwenken des beweglichen Zangenschenkels 4 ist eineZug-/Schubstange 8 vorgesehen, welche an einer exzentrischzur Schwenkachse des beweglichen Zangenschenkels 4 angeordnetenAnlenkstelle 9 an dem beweglichen Zangenschenkel 4 angreiftund in den 3 und 5 erkennbarist. Die Zug-/Schubstange 8 istdabei mit einer Anlenkachse 14 an der Anlenkstelle 9 befestigt. DieAufnahmelager 7a haben zwischen sich einen lichten Abstand 10a,den die mit ihrer Längsachsein derselben Ebene wie die Längsmittedes lichten Abstands 10a befindliche Zug-/Schubstange 8 inLängsrichtungdurchgreift. Dabei fluchten die Anlenkstelle 9 sowie dieLängsachseder Zug-/Schubstange 8 miteinander. [0036] Wiein 5 erkennbar ist, ist der Isolierkörper 5a imBereich der Anlenkstelle 9 der Zug-/Schubstange 8 unddem festen Zangenschenkel 2 durchgehend und in der gezeigtenAusführungals einstückigesTeil ausgebildet, sodass auch bei einer Berührung von Zug-/Schubstange 8 undfestem Zangenschenkel 2 die elektrische Isolierwirkungerhalten bleibt. [0037] Die 6 bis 10 zeigenein Ausführungsbeispiel,bei dem das Schwenkelement in zwei miteinander fluchtende Teileunterteilt und als Lagerzapfen 11, 12 ausgebildetist, welche in jeweils einem Aufnahmelager 7b des Isolierkörpers 5b gelagertsind. Die Lagerzapfen 11, 12 haben dabei einen imVergleich zum Querschnitt des beweglichen Zangenschenkels 4 kleinerenDurchmesser und sind mit dem beweglichen Zangenschenkel 4 einstückig verbunden. [0038] Wiein 10 erkennbar ist, haben die Aufnahmelager 7b zwischensich einen mit seiner Längsachsezur Längsachseder Zug-/Schubstange 8 parallelen lichten Abstand 10b.Die Zug-/Schubstange 8 durchgreiftden in dem Isolierkörper 5b vorgesehenenlichten Abstand 10b in Längsrichtung und ist an dermit der Längsachseder Zug-/Schubstange 8 fluchtenden Anlenkstelle 9 andem beweglichen Zangenschenkel 4 mittels einer Anlenkachse 14 exzentrischbefestigt. [0039] DieLagerzapfen 11, 12 haben zwischen sich im Bereichzwischen den Aufnahmelagern 7b einen mit seiner Längsmittemit der Längsachseder Zug-/Schubstange 8 in derselben Ebene angeordnetenSchlitz 13, welcher in den 7 und 10 erkennbarist, in den die Zug-/Schubstange 8 teilweise eingreifenkann. Dadurch kann die Anlenkstelle 9 näher an der Schwenkachse desbeweglichen Zangenschenkels 4 angeordnet sein, wodurchdie exzentrische Auslenkung der Zug-/Schubstange 8 beider Bewegung des beweglichen Zangenschenkels 4 geringerist, sodass eine Verringerung der Baugröße in diesem Bereich erreichtwird. [0040] DerTeilschnitt in 7 zeigt eine Ausführungsformder Schwenklagerung 3, bei der die Lagerzapfen 11, 12 einstückig mitdem beweglichen Zangenschenkel 4 verbunden sind. Entsprechend derSchnittlinie B-B ist insbesondere der bewegliche Zangenschenkel 4 undder Isolierkörper 5b teilweise geschnitten. [0041] Wieim Ausführungsbeispielmit durchgehender Achse 6 ist auch in der Ausführung mitLagerzapfen 11, 12 der Isolierkörper 5b imBereich zwischen der Anlenkstelle 9 der Zug-/Schubstange 8 unddem festen Zangenschenkel 2 einstückig ausgebildet, wie diesauch 10 zeigt. [0042] DieAufnahmelager 7b sind, wie in den 9 und 10 erkennbarist, als Einrastmechanismus ausgebildet. Die Lagerzapfen 11, 12 lassensich dadurch bei der Montage der erfindungsgemäßen Koagulationszange 1 durchEinclipsen in den Aufnahmelagern 7b befestigen.
权利要求:
Claims (16) [1] Bipolare Koagulationszange (1) mit einemfesten Zangenschenkel (2), mit einer Schwenklagerung (3)und mit einem demgegenübermittels eines Schwenkelements (6, 11, 12)verschwenkbaren und elektrisch isolierten Zangenschenkel (4),wobei die Zangenschenkel (2, 4) im Wesentlichenaus biokompatiblem Metall bestehen, dadurch gekennzeichnet, dassdas Schwenkelement (6, 11, 12) im Wesentlichenaus biokompatiblem Metall besteht und unmittelbar an dem beweglichenZangenschenkel (4) angreift und dass an dem festen Zangenschenkel(2) als Schwenklagerung (3) ein das Schwenkelement (6, 11, 12)und den beweglichen Zangenschenkel (4) gegenüber demfesten Zangenschenkel (2) elektrisch isolierender Isolierkörper (5a, 5b)angeordnet oder befestigt ist, an dem der bewegliche Zangenschenkel(4) mittels des Schwenkelements (6, 11, 12) gelagertist. [2] Koagulationszange nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das Schwenkelement eine Achse (6) oder Welle ist,welche vorzugsweise an ihren Endbereichen in etwa gegenüberliegendenAufnahmelagern (7a) in dem Isolierkörper (5a) gelagert ist. [3] Koagulationszange nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass das Schwenkelement als durchgehende, insbesondereeinstückigeAchse (6) oder Welle ausgebildet ist, deren beide Endbereichein jeweils einem Aufnahmelager (7a) des Isolierkörpers (5a)gelagert sind. [4] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis3, dadurch gekennzeichnet, dass das Schwenkelement in zwei etwamiteinander fluchtende Teile (11, 12) unterteiltist, welche zwischen sich einen Schlitz (13) oder Abstandhaben und jeweils in einem Aufnahmelager (7b) der Schwenklagerung(3) gelagert sind und dass die Aufnahmelager (7a, 7b) zwischensich einen Schlitz und/oder einen lichten Abstand (10a, 10b)haben. [5] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis4, dadurch gekennzeichnet, dass zum Verschwenken des beweglichenZangenschenkels (4) eine Zug-/Schubstange (8)vorgesehen ist und dass die Anlenkstelle (9) der Zug-/Schubstange (8)an dem beweglichen Zangenschenkel (4) zu dessen Schwenkachseexzentrisch angeordnet ist. [6] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis5, dadurch gekennzeichnet, dass die Zug-/Schubstange (8)im Bereich der Anlenkstelle (9) an dem beweglichen Zangenschenkel(4) zumindest teilweise zwischen die Teile des Schwenkelements (11, 12)und zwischen die Aufnahmelager (7b) eingreift. [7] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper (5a, 5b)zumindest im Bereich zwischen der Anlenkstelle (9) derZug-/Schubstange (8) und dem festen Zangenschenkel (2)durchgehend, insbesondere einstückig,ausgebildet ist. [8] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass das zum Isolierkörper weisende Ende des beweglichenZangenschenkels (4) als Schwenkelement zwei voneinanderbeabstandete Lagerscheiben aufweist, dass die Lagerscheiben einenim Vergleich zum Querschnitt des beweglichen Zangenschenkels (4)etwa gleich großenoder größeren Durchmesserhaben und dass die Lagerscheiben in jeweils einem als Isolierkörper ausgebildetenAufnahmelager der Schwenklagerung (3) gelagert sind. [9] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis7, dadurch gekennzeichnet, dass das zum Isolierkörper (5b) weisendeEnde des beweglichen Zangenschenkels (4) als Schwenkelementezwei voneinander beabstandete Lagerzapfen (11, 12)aufweist, dass die Lagerzapfen (11, 12) einenim Vergleich zum Querschnitt des beweglichen Zangenschenkels (4)kleineren Durchmesser haben und dass die Lagerzapfen (11, 12)in jeweils einem als Isolierkörper(5b) ausgebildeten Aufnahmelager (7b) der Schwenklagerung(3) gelagert sind. [10] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlitz (13) oder Abstandzwischen den Schwenkelementen (6, 11, 12)etwa mit der Längsachseder Zug-/Schubstange (8) fluchtet und dass die Längsmitte des Schlitzes (13)oder Abstands zwischen den Schwenkelementen (6, 11, 12)und die Längsmitte deslichten Abstands (10a, 10b) zwischen den Aufnahmelagern(7a, 7b) der Schwenklagerung (3) sowiedie Längsachseder Zug-/Schubstange (8) in einer gemeinsamen Ebene verlaufen,die rechtwinklig zur Schwenkachse der Schwenkelemente (6, 11, 12) angeordnetist. [11] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis10, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Schwenkelement(e)(6, 11, 12) des beweglichen Zangenschenkels(4) in die Aufnahmelager (7a, 7b) desIsolierkörpers(5a, 5b) steckbar oder verrastbar oder einclipsbarausgebildet sind. [12] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Schwenkelement(e)(6, 11, 12) des beweglichen Zangenschenkels(4) mit dem beweglichen Zangenschenkel (4) einstückig verbundensind. [13] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis11, dadurch gekennzeichnet, dass das oder die Schwenkelement(e)(6, 11, 12) des beweglichen Zangenschenkels(4) mit dem beweglichen Zangenschenkel (4) form-und/oder kraftschlüssigverbunden sind. [14] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper ein gegenüber demfesten Zangenschenkel (2) elektrisch isoliertes Metallteilist und vorzugsweise eine die Aufnahmelager (7a, 7b)für dasoder die Schwenkelemente) (6, 11, 12)gegenüberdem festen Zangenschenkel (2) elektrisch isolierende Materialschichtaufweist. [15] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis13, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolierkörper (5a, 5b)aus elektrisch isolierendem Material besteht. [16] Koagulationszange nach einem der Ansprüche 1 bis14, dadurch gekennzeichnet, dass das isolierende Material vorzugsweiseKeramik oder Kunststoff ist.
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公开号 | 公开日 US8551090B2|2013-10-08| US20050222602A1|2005-10-06| US20100331837A1|2010-12-30| US8454601B2|2013-06-04| DE102004013530B4|2011-02-17|
引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题 US5395369A|1993-06-10|1995-03-07|Symbiosis Corporation|Endoscopic bipolar electrocautery instruments| EP1358854A1|1995-05-18|2003-11-05|Symbiosis Corporation|Isolierter Axenspin für Elektrochirurgie| DE19608716C1|1996-03-06|1997-04-17|Aesculap Ag|Bipolar surgical barrel instrument| DE19940689A1|1999-08-27|2001-04-05|Storz Karl Gmbh & Co Kg|Bipolares medizinisches Instrument|EP3632354A1|2018-10-05|2020-04-08|Erbe Elektromedizin GmbH|Gewebezange|US4049002A|1975-07-18|1977-09-20|Bio-Medicus, Inc.|Fluid conveying surgical instrument| FR2469912A1|1979-11-27|1981-05-29|Abitbol Jean|Outil chirurgical a fonctions multiples| DE3738692C2|1987-11-13|1991-07-04|Hannes Dr. 8000 Muenchen De Haberl|| US5626609A|1990-10-05|1997-05-06|United States Surgical Corporation|Endoscopic surgical instrument| US5190541A|1990-10-17|1993-03-02|Boston Scientific Corporation|Surgical instrument and method| US5217460A|1991-03-22|1993-06-08|Knoepfler Dennis J|Multiple purpose forceps| US5322055B1|1993-01-27|1997-10-14|Ultracision Inc|Clamp coagulator/cutting system for ultrasonic surgical instruments| US5352223A|1993-07-13|1994-10-04|Symbiosis Corporation|Endoscopic instruments having distally extending lever mechanisms| DE19820995A1|1998-05-11|1999-11-18|Berchtold Gmbh & Co Geb|Hochfrequenzchirurgie-Instrument mit einem Fluidzuführungskanal| EP1126790B1|1998-11-05|2005-08-10|Scarfi, Andrea, Dr. med.|Medizinisches instrument zum schneiden von gewebe im menschlichen oder tierischen körper| US6309404B1|1999-10-19|2001-10-30|Jacek Krzyzanowski|Flexible biopsy jaw assembly| DE10003020C2|2000-01-25|2001-12-06|Aesculap Ag & Co Kg|Bipolar barrel instrument| US20030139741A1|2000-10-31|2003-07-24|Gyrus Medical Limited|Surgical instrument| US6440085B1|2001-06-12|2002-08-27|Jacek Krzyzanowski|Method of assembling a non-metallic biopsy forceps jaw and a non-metallic biopsy forceps jaw| US7291161B2|2002-10-02|2007-11-06|Atricure, Inc.|Articulated clamping member| GB2408936B|2003-12-09|2007-07-18|Gyrus Group Plc|A surgical instrument|US8048070B2|2000-03-06|2011-11-01|Salient Surgical Technologies, Inc.|Fluid-assisted medical devices, systems and methods| US7811282B2|2000-03-06|2010-10-12|Salient Surgical Technologies, Inc.|Fluid-assisted electrosurgical devices, electrosurgical unit with pump and methods of use thereof| WO2001066026A2|2000-03-06|2001-09-13|Tissuelink Medical, Inc.|Fluid delivery system and controller for electrosurgical devices| US6558385B1|2000-09-22|2003-05-06|Tissuelink Medical, Inc.|Fluid-assisted medical device| US6689131B2|2001-03-08|2004-02-10|Tissuelink Medical, Inc.|Electrosurgical device having a tissue reduction sensor| US8475455B2|2002-10-29|2013-07-02|Medtronic Advanced Energy Llc|Fluid-assisted electrosurgical scissors and methods| US7727232B1|2004-02-04|2010-06-01|Salient Surgical Technologies, Inc.|Fluid-assisted medical devices and methods| DE202005004773U1|2005-03-24|2005-06-02|Sutter Medizintechnik Gmbh|Koagulationszange mit einem Rohrschaft| DE102010014435B4|2010-04-09|2015-11-19|Olympus Winter & Ibe Gmbh|Elektrochirurgisches laparoskopisches Instrument mit elektrischer Leitung| US9381059B2|2011-04-05|2016-07-05|Covidien Lp|Electrically-insulative hinge for electrosurgical jaw assembly, bipolar forceps including same, and methods of jaw-assembly alignment using fastened electrically-insulative hinge| DE102012012167A1|2012-06-19|2013-12-19|Sutter Medizintechnik Gmbh|Koagulationszange mit einem Rohrschaft| DE102015001163A1|2015-02-02|2016-08-04|Olympus Winter & Ibe Gmbh|Chirurgische Zange mit zweiteilig ausgebildetem Maulteil| US9918781B2|2015-05-22|2018-03-20|Covidien Lp|Surgical instruments and methods for performing tonsillectomy, adenoidectomy, and other surgical procedures| US9918780B2|2015-05-22|2018-03-20|Covidien Lp|Surgical instruments and methods for performing tonsillectomy, adenoidectomy, and other surgical procedures| US9795435B2|2015-05-22|2017-10-24|Covidien Lp|Surgical instruments and methods for performing tonsillectomy, adenoidectomy, and other surgical procedures| US10624662B2|2015-05-22|2020-04-21|Covidien Lp|Surgical instruments and methods for performing tonsillectomy, adenoidectomy, and other surgical procedures| US10219818B2|2015-07-24|2019-03-05|Covidien Lp|Shaft-based surgical forceps and method of manufacturing the same| US10098689B2|2016-02-24|2018-10-16|Covidien Lp|Methods of manufacturing jaw members of surgical forceps| US10639093B2|2016-12-01|2020-05-05|Covidien Lp|Surgical instrument including a wire guide| US10492852B2|2017-02-27|2019-12-03|Covidien Lp|Wire guide for surgical instruments and surgical instruments including a wire guide|
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申请号 | 申请日 | 专利标题 DE200410013530|DE102004013530B4|2004-03-19|2004-03-19|Bipolare Koagulationszange|DE200410013530| DE102004013530B4|2004-03-19|2004-03-19|Bipolare Koagulationszange| US11/083,766| US8454601B2|2004-03-19|2005-03-18|Bipolar coagulation electrodes| US12/872,512| US8551090B2|2004-03-19|2010-08-31|Bipolar coagulation forceps| 相关专利
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